{"id":1677,"date":"2024-07-09T23:25:58","date_gmt":"2024-07-09T21:25:58","guid":{"rendered":"https:\/\/shirsbrunner.com\/?p=1677"},"modified":"2024-07-10T09:24:37","modified_gmt":"2024-07-10T07:24:37","slug":"eu-staatliche-beihilfen-verkehrssektor","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/news-and-insight-de\/eu-staatliche-beihilfen-verkehrssektor\/","title":{"rendered":"Neue EU-Regeln f\u00fcr staatliche Beihilfen im Verkehrssektor"},"content":{"rendered":"\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t
\n\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Die Europ\u00e4ische Kommission hat eine \u00f6ffentliche Konsultation \u00fcber neue Vorschriften zur Regelung von staatlichen Beihilfen im Verkehrssektor er\u00f6ffnet. Aus Schweizer Sicht ist diese Entwicklung von Bedeutung f\u00fcr die laufenden Verhandlungen mit der EU \u00fcber die Stabilisierung und Fortsetzung des bilateralen Wegs. Sie ber\u00fchrt zudem zwei aktuelle Schweizer Gesetzgebungsvorlagen betreffend die Totalrevision des Schweizer G\u00fctertransportgesetzes sowie die nachhaltige Finanzierung der SBB.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Gruppenfreistellung<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Die von der Europ\u00e4ischen Kommission er\u00f6ffnete Konsultation betrifft zun\u00e4chst einen Vorschlag f\u00fcr eine neue beihilferechtliche Verordnung. Es handelt sich um eine Gruppenfreistellungsverordnung, die bestimmte Kategorien von staatlichen Beihilfen im Schienenverkehr, der Binnenschifffahrt sowie dem multimodalen Transport f\u00fcr vereinbar mit EU-Beihilferecht erkl\u00e4rt. Die staatlichen Massnahmen, die die in der Verordnung vorgesehenen Kriterien erf\u00fcllen, m\u00fcssen nicht vorg\u00e4ngig bei der Kommission zur Genehmigung angemeldet werden.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Zu den Kategorien von staatlichen Beihilfen, die gruppenfreigestellt sind, geh\u00f6ren Betriebsbeihilfen zur Verringerung von externen Verkehrskosten, also Kosten, die durch den Verkehr verursacht werden, jedoch durch die Gesellschaft insgesamt getragen werden. Externe Verkehrskosten k\u00f6nnen namentlich durch Treibhausgasemissionen, eine Luftverschmutzung, L\u00e4rmemissionen oder Verkehrs\u00fcberlastungen verursacht werden, jedoch auch infolge von Sch\u00e4den an Leib oder Leben. Zu den Kategorien von Beihilfemassnahmen, die gruppenfreigestellt sind, geh\u00f6ren weiter Beihilferegelungen und einzelfallweise (\u00abad hoc\u00bb) gew\u00e4hrte Investitionsbeihilfen f\u00fcr den Bau, Ausbau und die Erneuerung von multimodalen Transporteinrichtungen, sowie eine Reihe von weiteren, in der Verordnung aufgef\u00fchrten, Kategorien von Beihilfemassnahmen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Damit die Beihilferegelungen oder Einzelbeihilfen, die unter eine der Kategorien fallen, als vereinbar mit EU-Beihilferecht gelten, m\u00fcssen sie zus\u00e4tzliche Bedingungen erf\u00fcllen, die im Einzelnen in der Verordnung aufgef\u00fchrt werden.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Leitlinien<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Die Kommission hat weiter Leitlinien \u00fcber staatliche Beihilfen f\u00fcr den Landverkehr und den multimodalen Verkehr vorgestellt. Diese erl\u00e4utern die Kriterien, nach denen staatliche Beihilfemassnahmen beurteilt werden, die nicht gruppenfreigestellt sind. Betroffen sind Beihilfemassnahmen, die nicht unter eine von der Verordnung erfasste Kategorie fallen oder die in der Verordnung genannten, zus\u00e4tzlichen Bedingungen nicht erf\u00fcllen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Die neuen Leitlinien unterscheiden sich in mehrfacher Hinsicht von den bestehenden Eisenbahnleitlinien von 2008, die sie ersetzen sollen. Sie haben einen weiteren Geltungsbereich, weil sie nebst dem Schienenverkehr die Binnenschifffahrt und den multimodalen Verkehr betreffen. Sie decken somit alle Verkehrstr\u00e4ger ab, die im Vergleich zum herk\u00f6mmlichen Strassenverkehr eine gr\u00f6ssere Nachhaltigkeit versprechen. Im Bereich des Schienenverkehrs betreffen sie nicht nur Eisenbahnunternehmen, sondern auch andere, in diesem Sektor t\u00e4tige Unternehmen, einschliesslich von Unternehmen auf der Nachfrageseite, wie etwa Logistikunternehmen, Spediteuren sowie multimodalen Transportunternehmen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Bedeutung f\u00fcr die Verhandlungen Schweiz-EU<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t
Die in die Konsultation gegebenen neuen Regeln sind aus schweizerischer Sicht von betr\u00e4chtlichem Interesse. Die Schweiz ist zwar kein EU-Mitgliedstaat, doch verhandelt sie bekanntlich mit der EU \u00fcber ein Paket von Abkommen, die eine Stabilisierung und Fortsetzung der bilateralen Zusammenarbeit gew\u00e4hrleisten sollen. Zum Verhandlungsgegenstand geh\u00f6ren diverse \u00c4nderungen des mit der EU geschlossenen Abkommens vom 21. Juni 1999 \u00fcber den G\u00fcter- und Personenverkehr auf Schiene und Strasse (Landverkehrsabkommen). Hier soll die Schweiz u.a. eine Kontrolle staatlicher Beihilfen einf\u00fchren. Diese soll auf materiell- und verfahrensrechtlichen Vorschriften beruhen, die gleichwertig wie die in der EU geltenden Vorschriften sind. Die Schweiz wird zudem ein \u00dcberwachungssystem mit einer unabh\u00e4ngigen \u00dcberwachungsbeh\u00f6rde einf\u00fchren. Daraus ergibt sich, dass die Schweiz die neuen Gruppenfreistellungsverordnung und die Leitlinien wird \u00fcbernehmen m\u00fcssen, soweit diese den grenz\u00fcberschreitenden Eisenbahng\u00fcter\u2011 und Personenverkehr sowie den grenz\u00fcberschreitenden kombinierten Verkehr betreffen. <\/span><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Keine \u00abCarte Blanche\u00bb<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

In der Schweiz werden die Finanzhilfen und Abgeltungen des Bundes f\u00fcr den Schienenverkehr und den kombinierten Verkehr derzeit im Zusammenhang mit der Totalrevision des Bundesgesetzes \u00fcber den G\u00fctertransport durch Bahn- und Schifffahrtsunternehmen (G\u00fctertransportgesetz) diskutiert. Wenn man die dort vorgesehenen Bestimmungen mit dem neuen EU-Regelwerk vergleicht, ergibt sich ein durchzogenes Bild.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Ein nicht unbetr\u00e4chtlicher Teil der nach Schweizer Recht zul\u00e4ssigen Finanzhilfen erscheint auf den ersten Blick mit den neuen EU-Vorgaben insofern vereinbar, als das Schweizer und das EU-Recht \u00e4hnliche Bereiche und T\u00e4tigkeiten als f\u00f6rderf\u00e4hig anerkennen. So stimmen Schweizer und EU-Recht grunds\u00e4tzlich \u00fcberein, dass die \u00f6ffentliche Hand in begr\u00fcndeten F\u00e4llen bei der Beschaffung von Rollmaterial, dem Bau, der Erweiterung und der Erneuerung von Verlade- und Umladeanlagen einschliesslich Anschlussgleisen, sowie bei der Einf\u00fchrung von technischen Neuerungen einen Zustupf geben darf. Dies k\u00f6nnte etwa f\u00fcr die grunds\u00e4tzliche Zul\u00e4ssigkeit einer staatlichen F\u00f6rderung der koordinierten Migration zur digitalen automatischen Kupplung im Schienen-G\u00fcterverkehr sprechen, die derzeit in der Schweiz diskutiert wird. Der Staat darf auch Anreize zur F\u00f6rderung der Interoperabilit\u00e4t zwischen nationalen Schienenverkehrssystemen setzen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Gleichzeitig ist un\u00fcbersehbar, dass das EU-Recht die beihilfegew\u00e4hrenden Beh\u00f6rden in ein deutlich engeres Korsett schn\u00fcrt, was die Entscheidung \u00fcber die Erforderlichkeit einer staatlichen F\u00f6rderung, die Bestimmung der anrechenbaren Kosten, die angemessene Dosierung einer F\u00f6rderung im Einzelfall, die Zul\u00e4ssigkeit von Pauschalbetr\u00e4gen sowie die Einhaltung von zus\u00e4tzlichen Bedingungen, Transparenzpflichten und verfahrensrechtlichen Verpflichtungen anbelangt.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Soweit das Schweizer Recht finanzielle Anreize zur Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene vorsieht, k\u00f6nnte sich dies mit der von der Europ\u00e4ischen Kommission vertretenen Auffassung decken, wonach die \u00f6ffentliche Hand Finanzhilfen zur Reduzierung von externen Verkehrskosten gew\u00e4hren darf. In ihren neuen Leitlinien legt die Kommission grossen Wert darauf, dass nur Finanzhilfen gew\u00e4hrt werden, die einen effektiven Anreizeffekt zur Verkehrsverlagerung bewirken. Eine F\u00f6rderung des Eisenbahng\u00fcter- und des kombinierten Verkehrs sei nur gerechtfertigt, wenn der G\u00fctertransport auf der Strasse wettbewerbsf\u00e4hig sei. Gemessen an diesen Kriterien ist fraglich, ob die Schweiz ihre grossz\u00fcgige Finanzierung des Schieneng\u00fcter- und des kombinierten Verkehrs in Zukunft im gleichen Ausmass wird fortsetzen k\u00f6nnen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Wichtig ist, dass die H\u00f6he der Finanzhilfe von der Anzahl der geleisteten Transportdienstleistungen abh\u00e4ngen soll. Nach Auffassung der Kommission machen Pauschalbetr\u00e4ge keinen Sinn, weil sie keinen Anreiz zur tats\u00e4chlichen Erbringung der Dienstleistungen setzen.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Unzul\u00e4ssiger Schuldenabbau bei der SBB?<\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t

Der Schweizer National- und der St\u00e4nderat beraten bekanntlich derzeit \u00fcber eine Vorlage zur nachhaltigen Finanzierung der SBB. Diese bezweckt, die Verschuldung der SBB zu reduzieren und gleichzeitig deren Investitionsf\u00e4higkeit zu st\u00e4rken. Die Frage stellt sich, ob eine solche Vorlage noch zul\u00e4ssig sein wird, wenn die Schweiz das Recht der EU im Bereich der staatlichen Beihilfen \u00fcbernehmen wird.<\/p>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t

\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t
Die von der Europ\u00e4ischen Kommission in die \u00f6ffentliche Konsultation gegebenen Leitlinien wecken diesbez\u00fcglich Zweifel. Eine staatliche Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Abbau der Schuldenlast wird jedenfalls schwieriger. Tats\u00e4chlich wird in den Leitlinien klargestellt, <\/span>dass die besonderen Umst\u00e4nde, die in der Vergangenheit eine wohlwollendere Beurteilung von staatlichen Beihilfen zum <\/span><\/div>
Abbau der historischen Verschuldung von Eisenbahnunternehmen rechtfertigten, nach Auffassung der Kommission nicht mehr gegeben seien. Dies gelte auch f\u00fcr staatliche Beihilfen f\u00fcr die Umstrukturierung der G\u00fcterverkehrssparten der Eisenbahnunternehmen. Die Kommission macht ferner deutlich, dass s\u00e4mtliche unbegrenzten staatlichen Garantien f\u00fcr Eisenbahnunternehmen, die eventuell in der Vergangenheit bestanden, inzwischen h\u00e4tten abgeschafft werden sollen.<\/span><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t

Frist zur Stellungnahme <\/h2>\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t
\n\t\t\t\t\t\t\t\t\t
Interessierte B\u00fcrger, Organisationen und \u00f6ffentliche Beh\u00f6rden k\u00f6nnen bis 20. September 2024<\/strong> zu den von der Europ\u00e4ischen Kommission vorgeschlagenen Neuregelungen schriftlich Stellung nehmen. Weitere Informationen \u00fcber die Konsultation k\u00f6nnen \u00fcber diesen Link<\/a> heruntergeladen werden. <\/span><\/div>\t\t\t\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t\t\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/section>\n\t\t\t\t<\/div>\n\t\t","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Die Europ\u00e4ische Kommission hat eine \u00f6ffentliche Konsultation \u00fcber neue Vorschriften zur Regelung von staatlichen Beihilfen im Verkehrssektor er\u00f6ffnet. Aus Schweizer Sicht ist diese Entwicklung von Bedeutung f\u00fcr die laufenden Verhandlungen mit der EU \u00fcber die Stabilisierung und Fortsetzung des bilateralen Wegs. Sie ber\u00fchrt zudem zwei aktuelle Schweizer Gesetzgebungsvorlagen betreffend die Totalrevision des Schweizer G\u00fctertransportgesetzes sowie […]<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[19],"tags":[],"class_list":["post-1677","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-news-and-insight-de"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1677","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=1677"}],"version-history":[{"count":67,"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1677\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1747,"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/1677\/revisions\/1747"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=1677"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=1677"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/shirsbrunner.com\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=1677"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}